Hier trifft man uns:

Unser nächster Stammtisch
findet am 20.03.2018 ab 19.00 Uhr
im Keglerheim Markranstädt
(Weststraße 24)
statt

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Stadtratssitzung am 07.06.2018

Am 07.06.2018 fand im Ratssaal die 40. Stadtratssitzung statt. Das Programm war mit 17 Tagesordnungspunkten recht üppig, und einige der TOP ließen interessante Informationen erahnen. Allerdings war das Raumklima wegen der hohen Außentemperaturen schon vor Sitzungsbeginn wenig einladend, weshalb dieses Mal Erfrischungsgetränke gereicht wurden. Leider fiel im Vorfeld mal wieder der Fahrstuhl aus, in dem auch 2 Stadträtinnen (u.a. unsere Monika Rau) feststeckten. Trotzdem begann die Veranstaltung nach Abstimmung mit den Fraktionen fast pünktlich.

In der Bürgerfragestunde verwies Burkhard Schmidt von der AG Verkehrslärm nochmals auf die laufende Petition zur Beibehaltung von Tempo 30 km/h in Markranstädt und dankte für die Unterstützung, auch durch die Freien Wähler. Er erfragte bei den Fraktionen die bislang fehlende Reaktion auf die Zusendung der Petition und rief zur gemeinsamen Übergabe beim Landtag in Dresden auf.

Im Anschluss ging es um den Auslegungsbeschluss für den von der Stadtverwaltung beauftragten Lärmaktionsplan, der in kurzen Zügen durch einen Vertreter des ausführenden Ingenieurbüros IHB GmbH vorgestellt wurde. Ob der Hitze im Saal wurden die Referenten angehalten, sich kurz zu fassen. Im Nachgang gab es viele Fragen und eine Diskussion dazu, ob in den Plan Veranstaltungslärm vom Strandbad am Kulkwitzer See oder der Lindennaundorfer Festwiese einzubeziehen sei. Man einigte sich schließlich, solche seltenen Ereignisse zu streichen, was dazu führte, dass der TOP in die nächste Sitzung verschoben werden musste.

Schließlich stellte die Firma Mingzhi Technology Leipzig GmbH (frühere Disa Industrieanlagen GmbH) ihr Bauprojekt für eine Ansiedlung im Gewerbegebiet in Großlehna vor. In der geplanten Produktionshalle mit Verwaltungsgebäude sollen Kernschiessmaschinen und Zubehör für Gießereien gefertigt werden. Dadurch entstehen zu den jetzt 19 Mitarbeitern insgesamt 30 Arbeitsplätze, in einer später eventuell folgenden Ausbaustufe noch weitere. Die Stadträte stimmten dem Grundstücksverkauf zu.

Gleiches taten sie auch für ein Grundstück in der „Ranstädter Mark“, auf dem die Merschbrock-Wiese Gewürz GmbH als Gesellschafter der Gewürze Markranstädt GmbH eine neue Produktion errichten will. Zur geplanten Halle gehören ein Verwaltungstrakt mit Schulungszentrum, gläserner Produktion und Verkauf, alles in einem Klinkerbau, der an eine Manufaktur erinnern soll. Auch hier werden 10 bis 20 Arbeitsplätze geschaffen.

Ein weiteres Bauprojekt wurde dann vom Expansionsleiter Aldi-Nord präsentiert. Er stellte den vorhabensbezogenen Bebauungsplan für die Erneuerung des Aldi-Marktes an der Leipziger Straße vor, wo nun ein größerer und modernerer Markt direkt an der Straße entstehen soll. Die Stadträte gaben einige Änderungswünsche mit, bevor sie der Einleitung des förmlichen Satzungsverfahrens zustimmten.

Diskussionen gab es anschließend zur 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans. Darin wurden viele Notwendigkeiten und Wünsche (z.B. ein neues Fahrzeug für die Ortswehr Gärnitz) formuliert, die aber auch entsprechend finanziert werden müssen. Durch Rückstellung anderer Projekte könnten Mittel frei gemacht werden, und auch Fördermittel werden beantragt. Stadtwehrleiter Thomas Haetscher mahnte zudem an, dass die Löschwasserversorgung in den Ortschaften immer schwieriger wird und überall Nachwuchs gesucht werde. Dem Brandschutzbedarfsplan wurde schließlich zugestimmt.

Mit der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen im kommenden Schuljahr schloss sich ein weiteres interessantes Thema an. Hierbei geht es um die ABC-Schützen aus Frankenheim, die die Grundschule in Großlehna besuchen sollen. Auch wenn im Vorfeld bereits Widerstand einiger Eltern ausgemacht werden konnte, stimmten die Stadträte der Satzung mangels vernünftiger Alternativen zu. Für die Schüler soll ein umstiegsfreier Schülerverkehr eingerichtet werden.

Im letzten Veranstaltungsteil stellte unsere Fraktion dann den Antrag zur Behandlung im Stadtrat über die Forcierung der Auflösung des Zweckverbandes Kulkwitzer See. Hintergrund sind die auslaufenden Pachtverträge der Wassersportvereine, die nicht verlängert werden können. Daher verlangten unsere Stadträte die Aufnahme des TOP „Sachstand zur Auflösung des Zweckverbandes Kulkwitzer See“ in die nächste, spätestens übernächste Sitzung des Stadtrates. Dazu soll die Vorsitzende des Zweckverbandes Frau von Fritsch eingeladen werden.

 

Wir hoffen, Sie haben  besinnliche Feiertage erlebt und

wünschen allen für das Jahr 2018 viel Glück, Gesundheit

und Erfolg.


 


 

Pressemitteilung / offener Brief
der Fraktionen CDU, SPD, FWM sowie Bürger für Markranstädt

Markranstädt, den 05. November 2017: In der letzten Stadtratssitzung am 03.11.2017 mussten wir u.a. über Gebühren für die Bibliothek und Anpassung der Gebühren für Krippe/Kita/Hort abstimmen. Wir, die Fraktionen CDU, SPD, FWM sowie Bürger für Markranstädt des Markranstädter Stadtrates, stimmten den Beschlüssen zur Erhöhung der Beiträge an Kindereinrichtungen und der Stadtbibliothek zu. Dabei haben wir die Entscheidung nicht leichtfertig getroffen, wie eine dagegen votierte Partei glauben machen möchte. Differenziert und kritisch haben wir uns mit den Themen auseinandergesetzt und abgewogen.

Seit Einführung der Gebühren an der Bibliothek vor mehr als 25 Jahren wurden die Gebühren nicht angepasst und bewegten sich auf einem sehr niedrigen Niveau mit Beiträgen für Erwachsene 6 Euro, Jugendliche 3 Euro und Kinder 1,50 Euro pro Jahr. Im Gegenzug haben wir stetig in den vergangenen Jahren in die Infrastruktur und das Leistungsspektrum der Bibliothek investiert. So wurde beispielsweise ein modernes Lesecafé gebaut, der Medienbestand kontinuierlich erneuert und ausgebaut sowie die Online- Ausleihe eingeführt. Mittlerweile belaufen sich damit die Ausgaben je Leser und Jahr auf rund 100 Euro. Eine Anhebung auf nunmehr 12 Euro für Erwachsene, 6 Euro für Jugendliche und 3 Euro für Kinder pro Jahr decken nur einen geringen Teil der Kosten. Wir meinen, mit der Anpassung wird zumindest in Teilen dem Wert des hervorragenden Leistungsspektrums der Bibliothek Rechnung getragen. Gerade wenn man bedenkt, dass man für 12 Euro heute nicht einmal ein Buch kaufen kann. Auch bewegen wir uns damit auf dem Niveau der Bibliotheken der Nachbarstädte.

Natürlich ist auch die Erhöhung der KiTa-Gebühren eine schwierige Angelegenheit, die wir Stadtratsmitglieder nicht leichtfertig treffen. Markranstädts Einrichtungen sind qualitativ hochwertig. Kontinuierlich haben wir seit mehr als zehn Jahren in die Erweiterung der Kapazitäten investiert, um den wachsenden Bedarf einer wachsenden Kommune an Betreuungsplätzen gerecht zu werden. Und mit Sicherheit, das ist keine einfache Aufgabe, denn die finanziellen Ressourcen sind begrenzt. Ein verbesserter Personalschlüssel bei der Betreuung und eine Anerkennung der Leistung des pädagogischen Personals durch deutlich verbesserte Vergütung schlagen sich natürlich in den Betriebskosten nieder. Ja sie machen dort den größten Anteil der Ausgaben aus. In Markranstädt werden bereits heute über 6 Mio. Euro der 25,5 Mio. Euro Haushaltsmittel für die Betriebskosten in Kindereinrichtungen ausgegeben. Das ist fast ein Viertel der Mittel. Dabei verteilen sich die Ausgaben auf ca. 2,6 Mio. Euro für die Kommune, ca. 2,2 Mio. Euro Landeszuschuss und 1,3 Mio. Euro Elternbeiträge. Bei der diesjährigen Haushaltsplanung konnten wir sehen, wie schwierig es war, diese stetig steigenden Mittel mit den vorhandenen Einnahmen zu kompensieren. Da wir uns der Verantwortung einer stabilen Haushaltslage bewusst sind und wir auch in Zukunft die positive Entwicklung unserer wachsenden Stadt nachhaltig fördern wollen, ja müssen, haben wir uns für die Anhebung der Beiträge entschieden. Auch wenn wir hier von einer Partei als unsozial diffamiert werden. Doch wir sind der Meinung unsozial ist, wer sich den Herausforderungen unserer wachsenden Stadt nicht stellt und die wichtige Bedeutung einer stabilen Haushaltspolitik außeracht lässt. Zu meinen, dies ließe sich mit einkommensabhängigen Elternbeiträgen lösen, unterschätzt den sich dahinter verbergenden Verwaltungsaufwand. Gerade durch die aktuelle Beitragsberechnung werden soziale Unterschiede berücksichtigt. Alleinerziehende erhalten einen 10-prozentigen Nachlass. Für Geschwisterkinder werden ebenfalls Nachlässe gewährt (40 Prozent für das zweite, 80 Prozent für das dritte und das vierte Kind ist sogar beitragsfrei) und natürlich gibt es Familien, wo das Jugendamt den Beitrag aufgrund der finanziellen Situation komplett übernimmt. Aber vielleicht wollten sie sich auch nur als die vermeintlich einzig sozialgerechte Partei inszenieren. Denn welches Risiko gehen sie mit dem Wissen ein, dass die anderen ja sowieso zustimmen werden. So kann man sich ja getrost der Verantwortung entziehen.

Wir alle wollen hochwertige Einrichtungen und eine pädagogische Betreuung, die die individuellen Fähigkeiten unserer Kinder fördert. Wir alle wollen auch eine verbesserte Vergütung der Mitarbeiter in KiTas und einen verbesserten Betreuungsschlüssel. Wir wollen gute Standards für eine gute Zukunft unserer Kinder. Dies alles sollte uns es wert sein. Wir versichern Ihnen, wir werden auch in Zukunft verlässlich unpopuläre Entscheidungen abwägen und nicht leichtfertig treffen.

Die Fraktionen CDU, SPD, FWM und Bürger für Markranstädt des Stadtrates Markranstädt


 
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Unsere Stadträte


Kirsten Geppert
Dipl.ing.Ökonomin

Fraktionsvorsitzende, Mitglied Ältestenrat und VA


Dr.Eddy Donat
Diplomökonom Dr.oec.

Mitglied TA, Mitglied Aufsichtsrat MBWV


Michael Urlaub
Rechtsanwalt

Mitglied Aufsichtsrat ZV Erholungsgebiet Kulkwitzer See


Monika Rau
Industrieökonom

Stellvertretung VA, TA

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